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Winterhuder Marktplatz 16
22299 Hamburg
Tel.: 040-76908690
Winterhuder Marktplatz 16
22299 Hamburg
Tel.: 040-76908690
Verantwortlich für den Inhalt dieser Webseite ist:
Kebap Lounge - Hamburg Winterhude
Inh. Mehmet Akif Soenmez
Winterhuder Marktplatz 16
22299 Hamburg
vertreten durch Geschäftsführer: Mehmet Akif Soenmez
USt-IdNr.: DE282123786
Tel.: 040-76908690
E-Mail: m-akif-sonmez@hotmail.de
Webseite: www.kebap-lounge.net
Wir sind nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
Verantwortlich für den Inhalt dieser Webseite ist:
UFO Döner - Hamburg Winterhude
MY UFO GmbH
Ausschläger Weg 41
20537 Hamburg
vertreten durch Geschäftsführer: Murat Yildiz
USt-IdNr.: DE364083906
Registergericht: Hamburg
Registernummer: HRB 182528
Tel.: 040-76908690
E-Mail: info@my-ufo-gmbh.de
Webseite: www.ufodoener-winterhude.de
Wir sind nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
Kebap Lounge - Hamburg Winterhude
Inh. Mehmet Akif Soenmez
Winterhuder Marktplatz 16, 22299 Hamburg
Telefon: 040-76908690
E-Mail: m-akif-sonmez@hotmail.de
Für Fragen zum Datenschutz oder für die Ausübung der Ihnen zustehenden datenschutzrechtlichen Ansprüche wenden Sie sich bitte an die oben genannten Kontaktdaten.
Mit Aufgabe einer Bestellung verarbeiten wir die von Ihnen angegebenen Daten für den Abschluss des entsprechenden Vertrages sowie dessen Durchführung. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 b DSGVO.
Aufgrund gesetzlicher Vorgaben sind wir im Falle einer Bestellung über unsere Webseite zur Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse verpflichtet, um an diese eine elektronische Bestellbestätigung zu versenden. Rechtsgrundlage hierfür ist Artikel 6 Abs. 1 c) DSGVO. Soweit aufgrund der Abwicklung eines Kaufvertrages rechtliche Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (z.B. Aufbewahrung von Rechnungen nach dem Steuerrecht) bestehen, ist Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 c) DSGVO.
Wir speichern Ihre Daten für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
Ihre Daten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit dies zur Erfüllung des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages (z.B. Lieferung der Bestellung) oder für Abrechnungszwecke erforderlich ist.
Wenn Sie unsere Webseite aufrufen, werden die folgenden Daten von Ihrem Endgerät bzw. des verwendeten Browsers ermittelt und in einem Logfile gespeichert:
Wir verwenden diese Daten zunächst für technische Zwecke, um die von Ihnen abgerufenen Inhalte unserer Webseite an Sie auszuliefern und um den sicheren Betrieb unseres Angebotes sicherzustellen. Ferner verwenden wir diese Daten nicht personenbezogen für statistische Zwecke, damit wir nachvollziehen können, welche Endgeräte mit welchen Merkmalen und Einstellungen für den Besuch unserer Webseite eingesetzt werden, um sie für diese ggf. zu optimieren. Diese Statistiken enthalten keine personenbezogenen Daten. Rechtsgrundlage für die Verwendung der Daten für die Erstellung der Statistiken ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO.
Die IP-Adresse Ihres Endgerätes wird anonymisiert, wenn die komplette Speicherung für die von Ihnen veranlassten technischen Zwecke nicht mehr erforderlich ist. Eine Speicherung der kompletten Adresse für nicht technische Zwecke erfolgt somit nicht, es sei denn, dies ist zur Erkennung und Abwehr von Angriffen (z.B. Verhindern des Zugriffs, Ausspionieren von Daten, Verbreiten von Schadsoftware (z.B. Viren) oder andere unrechtmäßige Zwecke) gegen die Systeme, die für unsere Webseite genutzt werden, erforderlich. Durch solche Angriffe würde die bestimmungsgemäße Funktionsfähigkeit der Technik, die Nutzung unserer Webseite bzw. deren Funktionsfähigkeit sowie die Sicherheit der Besucher unserer Webseite beeinträchtigt werden. Wir verfolgen hiermit das berechtigte Interesse, die Funktionsfähigkeit unserer Webseite sicherzustellen und um rechtswidrige Angriffe gegen uns sowie die Besucher unserer Webseite abzuwehren. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO. Auch in diesem Fall werden die gespeicherten IP-Daten (durch Anonymisierung) gelöscht, wenn sie nicht mehr für die Erkennung oder Abwehr eines Angriffs benötigt werden.
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Mit Ihrer jederzeit widerruflichen Zustimmung ermitteln wir durch Speicherung und Abruf eines Cookies, ob Sie unsere Webseite bereits mit den Endgerät besucht haben. Das Cookie hat eine Speicherdauer von 8 Monaten seit dem letzten Besuch. Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Sie können Ihre Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft hier widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
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Ihnen stehen im Zusammenhang mit Ihren personenbezogenen Daten aus der DSGVO insbesondere die nachfolgend genannten Rechte zu. Wegen der Details verweisen wir auf die gesetzlichen Regelungen.
Nach Art. 15 DSGVO haben Sie das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob durch uns Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Wenn dies der Fall ist, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf weitergehende Informationen, die in Art. 15 DSGVO genannt sind.
Nach Art. 16 DSGVO haben Sie das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen, die Sie betreffen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie ferner das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
Sie haben das Recht von uns zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden. Wir sind verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern die entsprechenden Voraussetzungen des Art. 17 DSGVO vorliegen. Wegen der Einzelheiten verweisen wir auf Art. 17 DSGVO.
Nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Nach Art 20 DSGVO haben Sie das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Abs. 1 a) DSGVO oder Artikel 9 Abs. 2 a) DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
Sie haben nach Art. 77 DSGVO unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. Dieses Recht besteht insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Nach Art. 21 DSGVO haben Sie das Recht gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Sofern wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie jederzeit das Recht, gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Stand: Oktober 2019
UFO Döner - Hamburg Winterhude
MY UFO GmbH
Ausschläger Weg 41, 20537 Hamburg
Telefon: 040-76908690
E-Mail: info@my-ufo-gmbh.de
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Ihre Daten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit dies zur Erfüllung des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages (z.B. Lieferung der Bestellung) oder für Abrechnungszwecke erforderlich ist.
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Wir verwenden diese Daten zunächst für technische Zwecke, um die von Ihnen abgerufenen Inhalte unserer Webseite an Sie auszuliefern und um den sicheren Betrieb unseres Angebotes sicherzustellen. Ferner verwenden wir diese Daten nicht personenbezogen für statistische Zwecke, damit wir nachvollziehen können, welche Endgeräte mit welchen Merkmalen und Einstellungen für den Besuch unserer Webseite eingesetzt werden, um sie für diese ggf. zu optimieren. Diese Statistiken enthalten keine personenbezogenen Daten. Rechtsgrundlage für die Verwendung der Daten für die Erstellung der Statistiken ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO.
Die IP-Adresse Ihres Endgerätes wird anonymisiert, wenn die komplette Speicherung für die von Ihnen veranlassten technischen Zwecke nicht mehr erforderlich ist. Eine Speicherung der kompletten Adresse für nicht technische Zwecke erfolgt somit nicht, es sei denn, dies ist zur Erkennung und Abwehr von Angriffen (z.B. Verhindern des Zugriffs, Ausspionieren von Daten, Verbreiten von Schadsoftware (z.B. Viren) oder andere unrechtmäßige Zwecke) gegen die Systeme, die für unsere Webseite genutzt werden, erforderlich. Durch solche Angriffe würde die bestimmungsgemäße Funktionsfähigkeit der Technik, die Nutzung unserer Webseite bzw. deren Funktionsfähigkeit sowie die Sicherheit der Besucher unserer Webseite beeinträchtigt werden. Wir verfolgen hiermit das berechtigte Interesse, die Funktionsfähigkeit unserer Webseite sicherzustellen und um rechtswidrige Angriffe gegen uns sowie die Besucher unserer Webseite abzuwehren. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO. Auch in diesem Fall werden die gespeicherten IP-Daten (durch Anonymisierung) gelöscht, wenn sie nicht mehr für die Erkennung oder Abwehr eines Angriffs benötigt werden.
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Ihnen stehen im Zusammenhang mit Ihren personenbezogenen Daten aus der DSGVO insbesondere die nachfolgend genannten Rechte zu. Wegen der Details verweisen wir auf die gesetzlichen Regelungen.
Nach Art. 15 DSGVO haben Sie das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob durch uns Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Wenn dies der Fall ist, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf weitergehende Informationen, die in Art. 15 DSGVO genannt sind.
Nach Art. 16 DSGVO haben Sie das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen, die Sie betreffen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie ferner das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
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Nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Nach Art 20 DSGVO haben Sie das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Abs. 1 a) DSGVO oder Artikel 9 Abs. 2 a) DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
Sie haben nach Art. 77 DSGVO unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. Dieses Recht besteht insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Nach Art. 21 DSGVO haben Sie das Recht gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Sofern wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie jederzeit das Recht, gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Stand: Oktober 2019
1.1 Diese allgemeine Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Anbieter (im folgenden „uns“ oder „wir“) hinsichtlich der von diesem angebotenen Produkte und Dienstleistungen (nachfolgend als „Waren“ bezeichnet) und Ihnen als Besteller (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet).
1.2 Unternehmen (Kapital- und Personengesellschaften etc.) und jede natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat, kann bei uns Waren bestellen.
1.3 Der Kunde verpflichtet sich, für die ordnungsgemäße Abwicklung seiner Bestellung die jeweils abgefragten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Hierzu gehören insbesondere der Name, die Adresse, die Zahlungsdaten sowie die E-Mail-Adresse.
2.1 Der Vertrag über die Lieferung von Waren kommt zwischen uns und dem Kunden zustande.
2.2 Der Kunde wählt die von ihm gewünschten Waren aus und bestellt diese. Diese Bestellung des Kunden gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss. Mit der Bezahlung der Bestellung, spätestens mit Übersendung der Bestellbestätigung ist der Vertrag zwischen uns und dem Kunden zustande gekommen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Bestellung gegenüber zu widerrufen, soweit eine Ausnahme nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 BGB vorliegt.
Für sämtliche weiteren Bestellungen, die nicht unter eine der genannten Ausnahmen nach § 312g Abs. 2 BGB fallen, steht dem Endkunden, der Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht zu.
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag binnen 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, zu informieren. Der Widerruf ist zu richten an unseren Vertreter rbNext Systems GmbH, restablo.de, Willhoop 1, 22453 Hamburg, +49 (0)40 228 665 49, E-Mail support@restablo.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet hat. Sie können hierzu das Muster-Widerrufsformular nutzen.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
(*) Unzutreffendes streichen.
Widerruft der Kunde diesen Vertrag, haben wir alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei restablo.de eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Es werden wegen der Rückzahlung keine Entgelte berechnet.
Wir haben das Recht, die Rückzahlung zu verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesendet hat. Der Kunde hat die Rücksendung bis spätestens 14 Tage nach Absendung des Widerrufes vorzunehmen. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
6.1 Gegenüber Verbrauchern haften wir nach den gesetzlichen Bestellungen.
6.2 Für Unternehmer gelten die nachfolgenden Regelungen: Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht nachfolgend etwas Abweichendes vereinbart wird.
6.3 Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf die vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die verletzte Partei regelmäßig vertrauen darf. Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach diesem Absatz beträgt ein Jahr.
6.4 Absatz 6.3 gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens, bei arglistigem Handeln, bei Übernahme einer Garantie sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.1 Verbrauchern stehen bei Mängeln der Leistungen die gesetzlichen Ansprüche zu.
7.2 Für Unternehmen gelten folgende Regelungen für Mängel der Leistungen: Dem Kunden stehen bei Mängeln der Leistung die gesetzlichen Rechte zu, wobei wir entscheiden, ob wir durch Nachbesserung oder Neulieferung den Mangel beheben. Für Mängel ist eine Verjährungsfrist von einem Jahr vereinbart. Dies gilt nicht für die Haftung für Schäden wegen Mängeln, insoweit gelten die Regelung zur Haftung. Für Schadensersatzansprüche, die auf einer verweigerten Nacherfüllung beruhen, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen nur dann, wenn die Nacherfüllung innerhalb der auf ein Jahr verkürzten Frist für Mängelansprüche verlangt worden ist.
8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit dieser Vertragsbedingungen im Übrigen unberührt.
8.2 Für Kaufleute ist Gerichtsstand für den Fall eines Rechtsstreits, soweit gesetzlich zulässig, an unserem Sitz.
Stand: Mai 2022
1.1 Diese allgemeine Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Anbieter (im folgenden „uns“ oder „wir“) hinsichtlich der von diesem angebotenen Produkte und Dienstleistungen (nachfolgend als „Waren“ bezeichnet) und Ihnen als Besteller (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet).
1.2 Unternehmen (Kapital- und Personengesellschaften etc.) und jede natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat, kann bei uns Waren bestellen.
1.3 Der Kunde verpflichtet sich, für die ordnungsgemäße Abwicklung seiner Bestellung die jeweils abgefragten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Hierzu gehören insbesondere der Name, die Adresse, die Zahlungsdaten sowie die E-Mail-Adresse.
2.1 Der Vertrag über die Lieferung von Waren kommt zwischen uns und dem Kunden zustande.
2.2 Der Kunde wählt die von ihm gewünschten Waren aus und bestellt diese. Diese Bestellung des Kunden gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss. Mit der Bezahlung der Bestellung, spätestens mit Übersendung der Bestellbestätigung ist der Vertrag zwischen uns und dem Kunden zustande gekommen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Bestellung gegenüber zu widerrufen, soweit eine Ausnahme nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 BGB vorliegt.
Für sämtliche weiteren Bestellungen, die nicht unter eine der genannten Ausnahmen nach § 312g Abs. 2 BGB fallen, steht dem Endkunden, der Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht zu.
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag binnen 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, zu informieren. Der Widerruf ist zu richten an unseren Vertreter rbNext Systems GmbH, restablo.de, Willhoop 1, 22453 Hamburg, +49 (0)40 228 665 49, E-Mail support@restablo.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet hat. Sie können hierzu das Muster-Widerrufsformular nutzen.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
(*) Unzutreffendes streichen.
Widerruft der Kunde diesen Vertrag, haben wir alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei restablo.de eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Es werden wegen der Rückzahlung keine Entgelte berechnet.
Wir haben das Recht, die Rückzahlung zu verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesendet hat. Der Kunde hat die Rücksendung bis spätestens 14 Tage nach Absendung des Widerrufes vorzunehmen. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
6.1 Gegenüber Verbrauchern haften wir nach den gesetzlichen Bestellungen.
6.2 Für Unternehmer gelten die nachfolgenden Regelungen: Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht nachfolgend etwas Abweichendes vereinbart wird.
6.3 Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf die vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die verletzte Partei regelmäßig vertrauen darf. Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach diesem Absatz beträgt ein Jahr.
6.4 Absatz 6.3 gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens, bei arglistigem Handeln, bei Übernahme einer Garantie sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.1 Verbrauchern stehen bei Mängeln der Leistungen die gesetzlichen Ansprüche zu.
7.2 Für Unternehmen gelten folgende Regelungen für Mängel der Leistungen: Dem Kunden stehen bei Mängeln der Leistung die gesetzlichen Rechte zu, wobei wir entscheiden, ob wir durch Nachbesserung oder Neulieferung den Mangel beheben. Für Mängel ist eine Verjährungsfrist von einem Jahr vereinbart. Dies gilt nicht für die Haftung für Schäden wegen Mängeln, insoweit gelten die Regelung zur Haftung. Für Schadensersatzansprüche, die auf einer verweigerten Nacherfüllung beruhen, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen nur dann, wenn die Nacherfüllung innerhalb der auf ein Jahr verkürzten Frist für Mängelansprüche verlangt worden ist.
8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit dieser Vertragsbedingungen im Übrigen unberührt.
8.2 Für Kaufleute ist Gerichtsstand für den Fall eines Rechtsstreits, soweit gesetzlich zulässig, an unserem Sitz.
Stand: Mai 2022
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